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Aus dem Gemeinderat
Sitzung am 20. Dezember 2011

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 in der letzten Gemeinderatssitzung am 20. Dezember 2011 verabschiedet
Bei der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2011 standen zwar nur sechs Beratungspunkte auf der Tagesordnung, jedoch waren mit der Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2012 sowie der Verabschiedung von Frau Ursula Marschke aus dem Gemeinderat zwei gewichtige Punkte dabei.
Vor Beginn der Aussprache zum Haushaltsplan 2012 ging der Vorsitzende nochmals auf das gesamte Planwerk und auch die Eckpunkte des Haushaltes ein. Schwerpunkte im nächsten Jahr sind nach wie vor der Ausbau und die Sicherung der Infrastruktur, Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten sowie die weitere Konsolidierung der Gemeindefinanzen. Gerade der Weg des Schuldenabbaus soll im nächsten Jahr konsequent weiter begangen werden und neben der ordentlichen Kredittilgung sind auch eine Sondertilgung sowie eine Rücklagenzuführung vorgesehen. Sofern nichts Unvorhergesehenes eintritt, wird die Gemeinde Pliezhausen Ende des Jahres mit 290 Euro Pro-Kopf-Verschuldung einen vergleichsweise niedrigen Schuldenstand ausweisen. Noch vor sieben Jahren lag hier der Wert bei 690 Euro pro Einwohner. In absoluten Zahlen wurden hier 3,8 Mio. Euro in diesem Jahr getilgt. Aber nicht nur der Schuldenabbau steht im Fokus der Gemeinde, sondern es soll auch im nächsten Jahr weitere Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen geben beispielsweise in der Jakob- und Marienstraße, die Ertüchtigung und Modernisierung der Regenüberlaufbecken in der Oberen Bachstraße und am Schillerplatz stehen auf dem Plan, ebenso die Erneuerung der Wasserdruckleitung vom Neckartal bis zu unserem Hochbehälter. Zudem ist eingeplant, Ersatzbeschaffungen im Fahrzeugbereich des Bauhofs, zwei neue PV-Anlagen, die Erneuerung der Heizung im Bürgerhaus Dörnach und die Umrüstung im Bereich der Straßenbeleuchtung zu realisieren. Die Laufbahnsanierung im Schönbuchstadion, welche dringend notwendig ist, soll ebenfalls im Jahr 2012 verwirklicht werden. Mit dieser Sanierungsmaßnahme kann dann zu Recht behauptet werden, dass unser Schönbuchstadion auf die nächsten Jahre gesehen nicht nur hervorragend dasteht, sondern auch eine optimale Wettkampfstätte für fast sämtliche Sportarten ist. Als Fazit kann für den Haushalt 2012 festgehalten werden, dass er sorgsam und solide entwickelt wurde und durchaus Spielräume für die künftigen Jahre bieten wird. Die sogenannte Nachhaltigkeit wird auch in diesem Haushalt umgesetzt, da man mit den Ressourcen sparsam umgeht und gleichzeitig die Schwerpunkte beispielsweise im Bereich Bildung und Betreuung weiter ausbaut. Vom Gemeinderat wurde ebenfalls begrüßt, dass der Haushalt 2012 unter der Prämisse des Schuldenabbaus sowie der Durchführung notwendiger Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen aufgestellt wurde. Ferner wurde die gute Positionierung der Gemeinde und ihre hervorragende Infrastruktur betont, jedoch mit dem Hinweis, dass dies gerade im Bereich Bildung und Betreuung die Gemeinde Pliezhausen auch zukünftig sehr stark finanziell binden wird. Da hier der Löwenanteil der Kosten leider von der Kommune zu tragen ist, wird gerade dieser Bereich für die Gemeinde Pliezhausen auch künftig eine Herkulesaufgabe darstellen. Nachdem seitens des Gemeinderats kein spezieller Beratungsbedarf artikuliert wurde, beschloss das Gremium anschließend den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2012 einstimmig.

Fast unmittelbar im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2012 stand der nächste Tagesordnungspunkt, nämlich die Ersatzbeschaffung eines Unimogs sowie eines Mehrzweckfahrzeugs Kärcher MC 50 für den Bauhof. Nochmals ausführlich wurden von der Verwaltung und vom Bauhof die Gründe dargelegt, warum hier eine Ersatzbeschaffung für den Unimog U 90, Baujahr 1999, mit über 3.450 Betriebsstunden als sinnvoll erachtet wird. Zu dem Mehrzweckfahrzeug wurde schlüssig aufgezeigt, dass dieses multifunktionale Fahrzeug sowohl in der Lage ist zu kehren, als auch bei Mäharbeiten und im Winterdienst eingesetzt werden kann. Im Vorfeld wurde von  der Verwaltung ja versucht, im Bereich eines reinen Kehrfahrzeuges eine interkommunale Zusammenarbeit ins Leben zu rufen. Dies war leider nicht von Erfolg gekrönt. Aus diesem Grund ist die Überzeugung gereift, hier ein Mehrzweckfahrzeug anzuschaffen, um die o.g. Tätigkeitsfelder auch abdecken zu können. Der Gemeinderat sprach davon, dass der Bauhof der Gemeinde Pliezhausen sehr gute Arbeit leistet und ihm daher auch das notwendige Equipment zur Verfügung gestellt werden sollte. Aus diesem Grund wurde auch dem Vorschlag einstimmig gefolgt, hier sowohl einen neuen Unimog U 400 wie auch das Mehrzweckfahrzeug MC 50 anzuschaffen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges wurde vom Vorsitzenden nochmals der Dank an den Gemeinderat sowie auch an die Ortschaftsräte für ihre sehr konstruktive und harmonische Zusammenarbeit im Jahr 2011 ausgesprochen. Diese ist - so wie die Realisierung der verschiedensten Projekte und die Lösung unterschiedlichster Aufgabenstellungen - nur dadurch erreichbar, dass ein vertrauensvolles Miteinander hier in Pliezhausen gelebt wird. Dies ist nicht selbstverständlich und wird deshalb vom Vorsitzenden sehr geschätzt. Auch dankte er allen Organisationen und Einrichtungen der Gemeinde Pliezhausen für ihre geleistete Arbeit zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Besonders wurde seitens des Bürgermeisters nochmals die Freiwillige Feuerwehr von Pliezhausen erwähnt, welche gerade auch durch den letzten Brandeinsatz in Pliezhausen bewiesen hat, wie schlagkräftig und hervorragenden die Gesamtwehr aufgestellt ist. Der Gemeinderat schloss sich den Ausführungen des Bürgermeisters an und bedankte sich ebenfalls bei den Gemeindebediensteten und allen Einrichtungen für ihr Engagement und ihre Leistungsbereitschaft im zurückliegenden Jahr.

Der letzte Tagesordnungspunkt stand ganz im Zeichen des Ausscheidens und der Verabschiedung der langjährigen Gemeinderätin Ursula Marschke sowie des Nachrückens von Herrn Frank Zinnert in den Gemeinderat. Sehr ausführlich und detailliert ging der Vorsitzende nochmals auf die 31-jährige Gemeinderatszeit von Frau Marschke und ihre Verdienste um die Gemeinde Pliezhausen ein und würdigte diese entsprechend. Die hohe Akzeptanz im Gemeinderat war auch durch die Verabschiedungsworte aus dem Gremium heraus zu hören und zu spüren. Auch Frau Marschke zeigte sich bewegt von der Wertschätzung, welche ihr entgegengebracht wurde, und bedankte sich ebenfalls bei allen Gemeinderatsmitgliedern, dem Bürgermeister sowie allen Wegbegleitern in ihrer jahrzehntelangen Gemeinderatsarbeit zum Wohle von Pliezhausen, Rübgarten, Gniebel und Dörnach (siehe auch ausführliche Berichterstattung über das Ausscheiden von Frau Marschke in diesem Mitteilungsblatt).

Zum Schluss dieser letzten Gemeinderatssitzung bedankte sich der Vorsitzende bei der Presse für ihr Kommen und für die faire und gute Berichterstattung im zurückliegenden Jahr sowie beiden zahlreichen anwesenden Bürgerinnen und Bürgern und schloss diese Sitzung.