Aktuelles & Service

Aus dem Gemeinderat
Sitzung am 23. November 2010

Wie in jedem Jahr stand auch in dieser November-Sitzung als erster Tagesordnungspunkt der Betriebsplan für das neue Forstwirtschaftsjahr 2011 auf der Tagesordnung. Nach einer kurzen Einführung durch den Vorsitzenden erläuterte Herr Revierförster Schempp, wie sich das Forstwirtschaftsjahr 2010 darstellt und ging gleichzeitig auf die Planung fürs Jahr 2011ein. In der Planung für 2011 wird mit einem Überschuss in Höhe von 7.845 Euro aus dem Bewirtschaftungsplan gerechnet.
In der anschließenden Diskussion konnte Herr Schempp dem Gremium einige allgemeine Fragen zum Waldzustand, zur künftigen Nutzung, zur Bestandspflege und zur Entwicklung des Gemeindewaldes beantworten.
Bürgermeister Dold bedankte sich bei Revierförster Schempp für die geleistete Arbeit im laufenden Jahr und hob gleichzeitig nochmals die sehr gute Zusammenarbeit mit der Forstverwaltung hervor.
Das Gremium beschloss anschließend einstimmig den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2011.

Der nächste Tagesordnungspunkt stand im Zeichen unserer Musikschule Pliezhausen. Bürgermeister Dold hob in seinem Eingangsstatement sehr ausführlich die Bedeutung der Musikschule Pliezhausen für unsere Gemeinde hervor. Einigkeit, so der Vorsitzende, besteht mit Sicherheit in der Einschätzung, dass die Musikschule Pliezhausen eine Erfolgsgeschichte ist und als Bildungseinrichtung in unserer Gemeinde nicht nur einen wesentlichen Standortfaktor darstellt und somit nicht mehr wegzudenken ist. Das breitgefächerte Angebot der Musikschule, vom Kleinkind bis zum Erwachsenen, die Breiten- und gleichzeitig Begabtenförderung zeigen, wie erfolgreich die Musikschule sich in ihrem 30-jährigen Bestehen etabliert hat. Die 70 Veranstaltungen in diesem Jubiläumsjahr haben eindrücklich unter Beweis gestellt, wie professionell und mit hoher Qualität unsere Musikschule mittlerweile in unserer Gemeinde verankert ist. Dieser erfolgreiche Weg unserer Musikschule wurde in der Vergangenheit stets positiv vom Gemeinderat mitgetragen, dies ist auch daran abzulesen, dass die finanzielle Beteiligung am Abmangel der Musikschule im letzten Jahr deutlich angehoben bzw. angepasst wurde. Der finanzielle Beitrag der Gemeinde beläuft sich hierbei auf 135.000 Euro jährlich. Bürgermeister Dold sprach in seinem Resümee davon, dass seiner Auffassung nach die Musikschule für die Zukunft gut aufgestellt ist, was vor allem ein Verdienst der sehr engagierten und motivierten Musikschulleitung mit Herrn Janotta an der Spitze sowie des gesamten Lehrerkollegiums ist. Unbefriedigend ist die räumliche Situation der Musikschule, die sowohl im qualitativen als auch im quantitativen Bereich verbessert werden muss. Dies wird auch eine der nächsten größeren Herausforderungen für die Gemeinde darstellen.
In dem Jahresbericht von Herrn Janotta wurde das Jahr 2010 nochmals ausführlich beleuchtet. Als Hauptschwerpunkte der Musikschularbeit benannte Herr Janotta die Breitenarbeit und Begabtenförderung, den qualifizierten Unterricht, die Bildung und Kreativität sowie die Mitgestaltung des öffentlichen kulturellen Lebens. Auch die Vielzahl der Kooperationen und der Breitenförderung wurden dem Gremium nochmals erläutert. Die Schülerzahl hat sich mittlerweile im Bereich von 500 eingependelt und ist im Vergleich zur Gemeindegröße und zu anderen Städten und Gemeinden ein hervorragender Wert. Weiter sprach Herr Janotta davon, dass seiner Auffassung nach die Musikschule Pliezhausen auch für die Zukunft gut gerüstet ist. Das Lehrerkollegium ist hoch motiviert und engagiert und bereit, sich über das normale Maß hinaus einzubringen. Im Bereich der Angebotsvielfalt ist das hohe Niveau, das mittlerweile in der Musikschule Pliezhausen erreicht wurde, zu verfestigen und abzusichern. Die räumliche Situation stellt sich als sehr schwierig dar, und diese Rahmenbedingungen müssen in absehbarer Zeit verbessert werden.
Nach einer kurzen Diskussion im Gemeinderat, in welcher zum Ausdruck gebracht wurde, dass die Musikschule Pliezhausen ebenfalls als hervorragende Bildungseinrichtung gesehen wird, wurde der Jahresbericht 2010 der Musikschulleitung zustimmend zur Kenntnis genommen und die Fortschreibung der Musikschularbeit sowie der daraus resultierende Finanzierungsplan 2011 einstimmig verabschiedet.

Als nächster Tagesordnungspunkt standen die Einbringung der Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2011 auf dem Programm. Bevor der Vorsitzende auf die Eckdaten des Haushaltsplans 2011 einging beleuchtete er nochmals kurz die aktuelle Situation des Haushaltes 2010. Gerade dieses Jahr kann zu Recht als ein sehr schwieriges, wenn nicht sogar das schwierigste finanzielle Jahr der Gemeinde Pliezhausen bezeichnet werden. Die Finanz- und Wirtschaftskrise schlug mit voller Wucht auf die Gemeinde durch. Trotz des erdrutschartigen Abbruchs auf der Einnahmenseite und auf der anderen Seite zusätzlicher Ausgaben durch die Umlagesystematik ist es der Gemeinde gelungen, dieses Krisenjahr durch konsequente Ausgabendisziplin und Weitsicht zu bewältigen. Wichtige Infrastrukturprojekte wurden nicht nur auf den Weg gebracht sondern auch abgeschlossen. So wurde an den Bau der zwei Allwetterplätze in Rübgarten und Gniebel erinnert, die Verlegung des Breitbandes, die Investitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II in der Mehrzweckhalle in Rübgarten sowie am Schulzentrum in Pliezhausen und die Fertigstellung des Funktionsgebäudes im Schönbuchstadion. Im Bereich des Investitionshaushaltes für das Jahr 2010 wurde der Bau des Kinderhauses für Ein- bis Dreijährige im Baumsatz begonnen sowie das geplante Feuerwehrfahrzeug angeschafft. Die hierfür notwendige moderate Neuverschuldung war letztendlich auch dadurch möglich, dass die Verschuldung unserer Gemeinde in den Vorjahren konsequent abgebaut wurde und somit diese moderate Neuverschuldung unserer Gemeinde zugemutet werden konnte. Im Hinblick auf die Verschuldung wurde dann gleich bei der Präsentation der Eckdaten für den Haushalt 2011 von Bürgermeister Dold darauf hingewiesen, dass keine Neuverschuldung für das kommende Jahr vorgesehen, sondern im Gegenteil eine Reduktion der Schulden eingeplant ist. Auch in Bezug auf die Jahre 2011 und die folgenden ist ein weiterer konsequenter Schuldenabbau eingeplant, sodass in der vorsichtig geschätzten Prognose bis zum Jahr 2014 eine weitere Halbierung der Gemeindeschulden als Zielvorgabe der Verwaltung vorgeschlagen wird. Bereits in den Jahren 2005 bis 2009 konnte die Verschuldung der Gemeinde ebenfalls halbiert werden. Diese konsequente Rückführung ermöglicht uns, wie für das Jahr 2010 dargestellt, in schwierigen Zeiten durchaus nicht mit dem Rücken zur Wand stehen, und so notwendige und sinnvolle Investitionen umsetzen zu können. Der Schwerpunkt für 2011 liegt eindeutig weiterhin im Bereich der Bildung und Betreuung. So wird der Neubau des Kinderhauses im Baumsatz für Ein- bis Dreijährige im Jahr 2011 realisiert und fertiggestellt. Weiterhin ist mit der Erweiterung des Kinderhauses Arche eine Investitionsmaßnahme vorgesehen. Der konsequente Weg der vergangenen Jahre, in Bildung und Betreuung zu investieren, wird somit weitergegangen, zeigt aber auch, dass die künftigen Haushalte sich durch laufende Kosten (Personal) erhöhen und die Spielräume dadurch enger werden. Bürgermeister Dold sprach davon, dass seiner Auffassung nach diese Marschrichtung, in Bildung und Betreuung zu investieren, der richtige Weg und dieses Geld für die Zukunft unserer Gemeinde gut angelegt ist. Die Politik der vergangenen Jahre, keinen Investitionsstau in welchem Bereich auch immer zuzulassen, hat sich bewährt. Aus diesem Grunde ist es auch möglich, in dem einen oder anderen Jahr gewisse Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen zurückzufahren, jedoch nicht auf Dauer. So ist jetzt schon fest vorgesehen, dass in den Jahren 2012 und folgende wieder im Bereich der Straßensanierungen, dem Austausch von Wasser- und Abwasserleitungen, den energetischen Sanierungen von gemeindeeigenen Gebäuden usw. investiert werden muss. Bewusst wurde seitens der Verwaltung für das aktuelle Jahr 2010 im Bereich der Gebühren und Abgaben sowie auch im Bereich der Steuern keine Erhöhung umgesetzt. Doch gerade hier ist die Gemeinde angehalten, die Kostendeckung zu erreichen. Dies wurde uns von der Gemeindeprüfungsanstalt eindeutig in unser Stammbuch geschrieben. Aus diesem Grunde, um die Kluft zwischen Kostendeckung und Abmangel nicht noch weiter anwachsen zu lassen, wird die Verwaltung für das kommende Jahr im Abwasserbereich eine Gebührenerhöhung vorschlagen. Bei der Grund- und Gewerbesteuer ist jedoch keine Erhöhung eingeplant. Als Fazit für den Haushaltsentwurf 2011 wurde vom Vorsitzenden festgehalten, dass die Einnahmesituation für 2011 zwar immer noch nicht befriedigend, jedoch ein Stück Licht am Ende des Tunnels zu erkennen ist. Im Blick gilt es dabei zu haben, dass die vorhandene und hervorragende Infrastruktur erhalten, gesichert und verfestigt wird, das Notwendige und Machbare im Fokus zu haben sowie langfristige Projekte auf den Weg zu bringen. Das Potenzial der Gemeinde ist hierbei vorhanden, dies gilt es zu nutzen.
Der Haushaltsentwurf 2011 wurde sodann an die Ausschüsse und an die Ortschaftsräte ohne Aussprache verwiesen.

Unter dem Tagesordnungspunkt 4 wurde die Vorschlagsliste für die Ehrungen und Auszeichnungen für besondere Verdienste sowie besondere sportliche Leistungen und Verdienste um den Sport vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Ebenfalls einstimmig fasste das Gremium die Entwurfsfeststellung für die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften "Eingeschränktes Gewerbegebiet Baumsatz III A (Sechs Morgen) in Pliezhausen".

Der letzte Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Aufstellungsbeschluss sowie Änderungsentwurf für den gemeinsamen Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Pliezhausen/Walddorfhäslach für den Teil Walddorfhäslach (2. Änderung). Verschiedene Planungen in der Gemeinde Walddorfhäslach bedingen, dass der gemeinsame Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft für Teilbereiche der Gemeinde Walddorfhäslach anzupassen ist.
In der anschließenden Abstimmung wurde dem Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Pliezhausen/Walddorfhäslach einstimmig empfohlen, die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teil Walddorfhäslach einzuleiten.

Zum Schluss der Gemeinderatssitzung bedankte sich der Vorsitzende bei den anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörern sowie der Presse für ihr Kommen und schloss die öffentliche Sitzung.