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Gemeinsame Sitzung des Gemeinderats und der Ortschaftsräte 11.11.2025

Sitzungstermin:
Di, 11.11.2025
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Gremium:
Gemeinsame Sitzung
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Sitzungsort
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Einwohnerfragestunde
TOP 2
Vorstellung der Kriminalitätslageberichte der Gemeinde Pliezhausen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss:

Der Gemeinderat und die Ortschaftsräte nehmen Kenntnis.

TOP 3
ÖPNV
-Optimierung des Angebotes und Reduzierung der Kosten


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Mehrheitlicher Beschluss (2 Gegenstimmen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Digitalisierung der Geschäftsstelle des Gemeinderats und der Ortschaftsräte sowie Einführung eines neuen digitalen Sitzungsmanagements

Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Grundsteuer B:
Erhöhung des Hebesatzes im Haushaltsjahr 2026
- Neufassung der Hebesatzsatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Mehrheitlicher Beschluss (4 Gegenstimmen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Abwassergebühren
- Verrechnung von Über- und Unterdeckungen aus Vorjahren


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Mehrheitlicher Beschluss (3 Gegenstimmen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Kalkulation/Anpassung der Abwassergebühren 2026
- Erlass einer Änderungssatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Mehrheitlicher Beschluss (3 Gegenstimmen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Wasserversorgung Pliezhausen
Kalkulation / Anpassung der Wassergebühr 2026
- Erlass einer Änderungssatzung



Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Mehrheitlicher Beschluss (3 Gegenstimmen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Feststellung Jahresabschluss 2022
- Gemeindehaushalt

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Feststellung Jahresabschluss 2022
- Eigenbetrieb Wasserversorgung

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 11
Feststellung Jahresabschluss 2023
- Gemeindehaushalt

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 12
Feststellung Jahresabschluss 2023
- Eigenbetrieb Wasserversorgung

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 13
Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Geschirrmobil zum 01.01.2026

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 14
Grundstücksangelegenheiten
- Nichtausübung des gesetzlichen und besonderen Vorkaufsrechts an dem Grundstück Flst. Nr. 573/2, Rübgarten, Nordweg 3
Nichtausübung des besonderen Vorkaufsrechts an dem Grundstück Flst. Nr. 573/1, Rübgarten, Steigstraße 15

(nur OR Rübgarten + Gemeinderat)



Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 15
Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich "Mischgebiet Baumsatz"

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 16
Erlass örtlicher Bauvorschriften nach § 74 Abs. 2 Nr. 2 LBO (Stellplatzsatzung) für den südlichen Teil des erweiterten Ortszentrums Pliezhausen
- Aufstellungsbeschluss
Entwurfsfeststellung

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 17
Schaffung von Wohnraum in der Anschlussunterbringung von Geflüchteten im Bereich Tübinger Straße 81, Pliezhausen
- Vergabe

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Mehrheitlicher Beschluss (3 Gegenstimmen):

Nachfolgendes Gewerk wird an den günstigsten Beiter vergeben:
Außenanlagen
Firma ProNatur, Metzingen
60.240,42 €

TOP 18
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen des Gemeinderats

(nur Gemeinderat)



Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 19
Mitteilungen, Sonstiges