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Aus dem Gemeinderat vom 06.02.2018


Die Einbringung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung stand als erster Beratungspunkt auf dieser öffentlichen Gemeinderatssitzung. Bevor der Vorsitzende auf das umfassende Zahlenwerk des Haushaltes 2018 einging, wurde seinerseits nochmals das Haushaltsjahr 2017 kurz reflektiert. 2017 war für die Gemeinde ein durchaus gutes und zufriedenstellendes Haushaltsjahr. Die gesteckten Ziele konnten alle umgesetzt und erreicht werden. Die neue Musikschule mit den Räumlichkeiten für unsere musiktreibenden Vereine wurde planmäßig Ende des Jahres fertiggestellt und die Musikschule und Vereine konnten den Betrieb aufnehmen und ihre Räumlichkeiten beziehen. Eine größere Investition mit der Neugestaltung des Spielplatzes am Otwin Brucker Schulzentrum konnte ebenfalls im vergangenen Jahr umgesetzt werden. Ein Großprojekt war auch die Komplettsanierung der Straße Ob der Mühle in Rübgarten. Auf der Zielgerade befindet sich die Fertigstellung der beiden Gebäude im Merzenbachweg, welche die Kreisbaugesellschaft Tübingen mbH dort erstellt. Ein Gebäude kann die Gemeinde für die Flüchtlingsunterbringung anmieten und erfreulicherweise kann das zweite Gebäude unseren Bürgerinnen und Bürgern als sozialer Mietwohnungsraum angeboten werden. Nach diesem Kurzbericht des Haushaltsjahrs 2017 wurde seitens des Vorsitzenden das Zahlenwerk des Haushalts 2018 dargelegt. Das Haushaltsvolumen beträgt die Rekordsumme in Höhe von 36,81 Mio. Euro. Ebenso hat der Investitionsbereich eine Rekordsumme in Höhe von 8,172 Mio. Euro. Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die Umsetzung von zwei Kinderhäusern in unserer Gemeinde. Erfreulicherweise steigen die Geburtenzahlen nicht nur in Deutschland, sondern auch in unserer Gemeinde wieder deutlich an. Parallel hierzu müssen wir feststellen, dass die Betreuungsquote in unserer Gemeinde sich dynamisch nach oben entwickelt. Bedingt durch die geringe Vorlaufzeit, gerade im Kleinkinderbereich, sind auch die Reaktionszeiten auf diese Bedarfsnachfrage doch als sehr kurz zu bezeichnen. Auch die Tatsache, des Rechtsanspruches an einen Betreuungsplatz kommt in der Gesamtgemengelage hier noch erschwerend hinzu. Im Oktober letzten Jahres wurde deshalb eine Machbarkeitsstudie dem Gremium präsentiert, wie diesen Herausforderungen im Kindertagesbetreuungsbereich, mit dem Neubau eines Kinderhauses, begegnet werden kann. Der Vorschlag geht dahingehend, dass im Baumsatz ein weiteres viergruppiges Kinderhaus für Ein- bis Dreijährige gebaut wird. Gesamtkosten werden hier mit 3,1 Mio. Euro veranschlagt. Hiervon sind 2,1 Mio. Euro im Haushalt 2018, die Restfinanzierung erfolgt im Jahr 2019. Ein weiteres Kinderhaus und zwar konkret den Ersatzbau für das Kinderhaus am Käppele soll am Standort Schillerplatz ebenfalls in diesem Jahr begonnen werden. Dieses dreieinhalbgruppige Kinderhaus für Drei- bis Sechsjährige wird ebenfalls mit 3,1 Mio. Euro veranschlagt und Haushaltsmittel in Höhe von 950.000 Euro werden im aktuellen Haushaltsplan hierfür bereitgestellt. Die Restfinanzierung erfolgt im Jahr 2019. Parallel zu diesen Großprojekten müssen auch noch notwendige Sanierungs- und Umbauarbeiten an den Kinderhäusern "Regenbogen", "Arche" und Rübgarten umgesetzt werden. Der Vorsitzende betonte nochmals ausdrücklich, dass diese Aufgabe eine Herkulesaufgabe für die Gemeinde darstellt, jedoch diese Aufgaben auch gleichzeitig Zukunftsinvestitionen für unsere Gemeinde sind. Wir investieren als familienfreundliche Gemeinde in gute Rahmenbedingungen für unsere Familien. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für unsere Gemeinde kein Lippenbekenntnis, sondern gelebte Tatsache. Diesem Anspruch wollen wir auch zukünftig gerecht werden. In den letzten Jahren haben wir basierend auf unserer Spielplatzkonzeption aus dem Jahre 2015 begonnen unsere öffentlichen Spielplätze attraktiver und auch neu zu gestalten. Beginnend mit der Umgestaltung der beiden Spielplätze im Baumsatz im Jahre 2016, der Neugestaltung des Spielplatzes am Otwin Brucker Schulzentrum im letzten Jahr, soll mit der Aufwertung des Waldspielplatzes in Rübgarten mit immerhin 70.000 Euro, ein weiterer Akzent gesetzt werden. Parallel hierzu wird der Spielbereich bei der Grundschule Pliezhausen neu gestaltet und der Pausenhof der Grundschule Rübgarten bekommt weitere Spielgeräte. Eine Philosophie unserer Gemeinde der letzten Jahre und Jahrzehnte ist auch, keinen Sanierungsstau in den Bereichen Straßen, Kanäle und Wasserleitungen zu produzieren. Diesem Anspruch gerecht zu werden, werden wir in diesem Jahr die Deutsche Gasse mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 483.000 Euro und auch die Schießmauerstraße mit ca. 750.000 Euro einer Generalsanierung unterziehen. Einen wichtigen Part und auch Augenmerk eines jeden Jahres gilt unserer Freiwilligen Feuerwehr. Wir sind froh und dankbar, dass wir eine engagierte Mannschaft haben, die sich ehrenamtlich zum Schutz und wohl unserer Bürgerinnen und Bürger hier einsetzen. Aus diesem Grunde war und ist es uns als Gemeinde wichtig, unserer Feuerwehr technisch mit Gerätschaft, Fahrzeugen und auch der gesamten Ausrüstung gut auszustatten und parallel auch die notwendigen finanziellen Mittel für Aus- und Fortbildung unserer Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Fest eingeplant ist auch, dass in diesem Jahr das neue Feuerwehrfahrzeug Gerätewagen Logistik für unsere Feuerwehr angeschafft wird. Ein Großprojekt für unsere Feuerwehr ist die Umsetzung eines neuen Feuerwehrgerätehauses für die Teilortswehr in Rübgarten. Unsere Teilortswehr in Rübgarten ist in absolut beengten Räumlichkeiten in unserer Ortsverwaltung Rübgarten untergebracht. Eine Planungsrate in Höhe von 100.000 Euro haben wir bereits finanziert und aus der mittelfristigen Finanzplanung ist abzulesen, dass wir planen, dieses neue Feuerwehrgerätehaus in den Jahren 2019 und 2020 umzusetzen. Mit Blick auf die Einnahmesituation kann festgehalten werden, dass der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 7,402 Mio. Euro wie bereits im Vorjahr, die größte Einnahmeposition in unserem Haushalt ist. Auch bei den Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft haben wir im Vergleich zum Vorjahr Mehreinnahmen von 214.000 Euro und rechnen hier mit Gesamteinnahmen in Höhe von 2,152 Mio. Euro. Bei der Gewerbesteuer haben wir einen nicht zu euphorischen Ansatz gewählt und planen hier ein Gesamtaufkommen in Höhe von 3,5 Mio. Euro. Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes sind hier die Personalausgaben mit einem Gesamtvolumen von 7,063 Mio. Euro zu nennen. Gerade der Kindertagesbetreuungsbereich hat in den letzten Jahren einen zusätzlichen Personalbedarf hervorgerufen und diese Tendenz wird sich auch in den kommenden Jahren so fortsetzen. Parallel hierzu müssen auch Tariferhöhungen in allen Teilbereichen mit eingeplant werden. Bei den Steuern und Gebühren ist geplant, diese zu überprüfen und auch zu klären, in wie weit ein nachjustieren bzw. anpassen hier notwendig ist. Es besteht eine Verpflichtung, kostendeckende Gebühren (Wasser/Abwasser) zu verlangen und seitens der Aufsichtsbehörde wird auch überprüft, ob dies so umgesetzt wird. Im Zweifelsfall können Zuschussanträge abgelehnt oder entsprechend gekürzt werden, wenn hier auf Einnahmen verzichtet wird und es sich die Gemeinde leistet seine Bürgerinnen und Bürger zu subventionieren. Für den Bereich Steuern, vor allem bei der Grund- und Gewerbesteuer, gilt es zu klären, ob eine Anpassung notwendig ist. Eine mögliche Anpassung erfolgt aber frühestens 2019. Wie schon ausgeführt beträgt das Gesamtinvestitionsvolumen unserer Gemeinde in diesem Haushalt die stattliche Summe von 8,172 Mio. Euro. Zur Finanzierung ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1,525 Mio. Euro geplant und zusätzlich eine Nettokreditaufnahme in der Größenordnung von 1,25 Mio. Euro. Mit Blick auf das Jahr 2019 ist dort keine Neukreditaufnahme notwendig. Für 2020 planen wir nochmals mit 196.000 Euro Neukredit und 2021 werden wir unsere Verschuldung um 100.000 Euro abbauen. Positiv gilt es festzuhalten, dass wir finanziell in der Lage sind, diese Kreditfinanzierung zu schultern. Wir schaffen durch unsere Investitionen auch entsprechende Gegenwerte für unsere Gemeinde. Auch darf darauf hingewiesen werden, dass wir die Jahre zuvor mit unserem konsequenten Schuldenabbau darauf hingearbeitet haben, uns diese notwendigen Spielräume zu erarbeiten, gerade um auch zukunftsweisende Investitionsaufgaben schultern zu können. Auch im Jahr 2018 wie bereits die Jahre zuvor, werden unsere Vereine sämtliche Sportanlagen, Hallen und auch Proberäume kostenlos nutzen können. die Gemeinde achtet darauf, dass sich alle ihre öffentliche Einrichtungen in einem guten Zustand befinden und hier kein Sanierungsstau aufläuft. Auch in diesem Haushalt werden immerhin 2,053 Mio. Euro für kleinere Sanierungs-, Umbau- und Reparaturarbeiten eingestellt. Ein weiteres Handlungsfeld, welches sich die Gemeinde in den letzten Jahren auf die Fahne geschrieben hat, ist die Schaffung von Wohnraum in unserer Gemeinde. Wir wollen auf der einen Seite unseren einheimischen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, hier in ihrer Heimatgemeinde ihren Traum vom Eigenheim zu erfüllen und auf der anderen Seite können wir so dem Abwärtstrend im Bereich der Bevölkerungszahl entgegenwirken. In diesem Jahr werden wir das Wohnbaugebiet "Walddorfer Wasen III" in Gniebel erschließen und können dann unseren Bürgerinnen und Bürgern entsprechende Wohnbaugrundstücke anbieten. Die hierfür notwendigen Investitionssummen sind hierfür im Haushalt eingestellt. Auch kurz- und mittelfristig, Stichwort "Michelreis III" in Rübgarten, werden wir weitere Flächen für die Wohnbebauung und auch sanften Gewerbe in die Wege leiten. Zusammenfassend für den Haushalt 2018 stellte der Vorsitzende fest, dass dieser geprägt ist durch die Schwerpunkte im Investitionsbereich der Kindertagesbetreuung sowie auch Erhalt und Sicherung unserer Infrastruktureinrichtungen wie beispielsweise Schulen, Wasserversorgung oder Kanal-, Wasser- und Straßensanierungen. Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Kämmerer Haug und seinem Team für die Herkulesaufgabe diesen Haushalt 2018 aufzustellen. Ohne Aussprache wurden der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2018 an die entsprechenden Ausschüsse verwiesen.
 
Unter dem Tagesordnungspunkt 2 befasste sich der Gemeinderat mit dem Bau eines dreieinhalbgruppigen Kinderhauses für Drei- bis Sechsjährige auf dem Grundstück Schillerplatz, Pliezhausen, als Ersatzbau für das zweigruppige Kinderhaus in der Haldenstraße. Der Vorsitzend erläuterte nochmals sehr ausführlich und detailliert die Notwendigkeit, hier ein dreieinhalbgruppiges Kinderhaus für Drei- bis Sechsjährige, als Ersatzbau für das Kinderhaus "Am Käppele" noch in diesem Jahr umzusetzen. In einer Machbarkeitsstudie, welche dem Gemeinderat im Oktober 2017 präsentiert wurde, wurde klar die Empfehlung ausgesprochen, diesen Ersatzbau am Standort am Schillerplatz zu realisieren. Zwischenzeitlich wurden die Planungen, in enger Abstimmung mit der fachlichen Leitung der Kindertagesbetreuung, Frau Oehring, der Verwaltung und dem Architekten, konkretisiert. Architekt Gemmeke präsentierte anschließend sehr ausführlich die Gesamtplanung des neuen Kinderhauses inklusive den Außenanlagen. Das Gesamtprojekt wird laut Kostenberechnung mit 3,15 Mio. Euro veranschlagt. In der anschließenden Aussprache im Gemeinderat wurde es einhellig begrüßt, dass dieses neue Kinderhaus am Standort Schillerplatz umgesetzt wird. Sowohl vom Gebäude als auch vom pädagogischen Konzept, welches in den neuen Räumlichkeiten umgesetzt werden soll, war der Gemeinderat überzeugt. Verschiedene technische Fragen konnten vom Architekten schlüssig beantwortet werden. Mit 19 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme wurde dem Bau dieses dreieinhalbgruppigen Kinderhauses für Drei- bis Sechsjährige auf dem Grundstück Schillerplatz zugestimmt.
 
Tagesordnungspunkt 3 stand ebenfalls im Zeichen der Kindertagesbetreuung und konkret ging es um den Neubau eines viergruppigen für Ein- bis Dreijährige auf den Grundstücken Baumsatzstraße 14 / Reinsdorfer Weg 2 und 4 sowie den Umbau des Kinderhauses "Regenbogen" für Drei- bis Sechsjährige in Pliezhausen. Auch hier wurde vom Vorsitzenden nochmals sehr ausführlich und detailliert hergeleitet, warum es dringend notwendig ist, ein weiteres viergruppiges Kinderhaus in dem Segment Ein- bis Dreijährige zu bauen. Auf der einen Seite sind steigende Geburtenzahlen, auch in unserer Gemeinde zu verzeichnen und auf der anderen Seite nimmt die Betreuungsquote in unserer Gemeinde dynamisch zu. Erschwerend kommt hinzu, dass ein gesetzlicher Anspruch auf einen Betreuungsplatz den Familien zusteht. Dem Rechnung tragend wurde im Rahmen der schon angesprochenen Machbarkeitsstudie im Oktober letzten Jahres überprüft in wie weit ein neues viergruppiges Kinderhaus für das Segment Ein- bis Dreijährige in Pliezhausen umgesetzt werden kann. Als Standort kristallisierte sich die Fläche gegenüber des Kinderhauses "Regenbogen" im Baumsatz heraus. In den letzten Wochen und Monaten wurde in Zusammenarbeit mit der fachlichen Leitung, dem Architekten und der Verwaltung die Planung konkretisiert. Parallel hierzu wurde auch der notwendige Umbau des Kinderhauses "Regenbogen" mit in die Planung aufgenommen. Laut Kostenberechnung werden für dieses viergruppige Kinderhaus für Ein- bis Dreijährige 3,1 Mio. Euro veranschlagt. Der Umbau des bestehenden Kinderhauses "Regenbogen" schlägt mit 96.000 Euro zu Buche. Anhand einer Präsentation wurde von Herrn Architekt Klarmann sowohl das neue Kinderhaus als auch der geplante Umbau beim Kinderhaus "Regenbogen" dem Gremium nochmals detailliert erläutert. Der Gemeinderat war auch von diesem neuen Kinderhaus und der Gesamtkonzeption inklusive des pädagogischen Ansatzes überzeugt. Auch der Umbau und die Möglichkeit Synergieeffekte mit dem neuen Kinderhaus zu ermöglichen überzeugte das Gremium. Nachfragen kamen in Bezug auf mögliche Verkehrsbehinderungen, verursacht durch das Bringen und Holen der Kinder aus den Kinderhäusern. Die Verwaltung vertrat die Auffassung, dass es sich hier um ein schlüssiges Gesamtkonzept, auch in punkto Erschließung handelt. Stellplätze sind auch im Reinsdorfer Weg vorhanden, klar ist aber auch, dass von den Eltern, welche ihre Kinder in die Einrichtung bringen, auch eine gewisse Disziplin eingefordert werden muss, hier ordnungsgemäß zu parken und niemanden zu behindern. Auch durch Steuerung unterschiedlicher Bring- und Abholzeiten in den einzelnen Einrichtungen kann sich hier positiv auswirken. Letztendlich muss auch eine Sensibilisierung der Eltern stattfinden, um auch hier möglichst Behinderungen und Einschränkungen zu verhindern. Nach dieser ausführlichen Diskussion im Gremium wurde bei 19 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme dem Neubau dieses viergruppigen Kinderhauses für Ein- bis Dreijährige auf den Grundstücken Baumsatzstraße 14 / Reinsdorfer Weg 2 und 4 sowie auch dem Umbau des bestehenden Kinderhauses "Regenbogen" für Drei- bis Sechsjährige in Pliezhausen zugestimmt.
 
Zum Schluss dieser öffentlichen Gemeinderatssitzung bedankte sich der Vorsitzende bei den anwesenden Zuhörinnen und Zuhörern für ihr Kommen und schloss diese Sitzung.