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Sitzung des Ortschaftsrats Rübgarten 23.09.2019

Sitzungstermin:
Mo, 23.09.2019
Sitzungsbeginn:
20:00 Uhr
Gremium:
Ortschaftsrat Rübgarten
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Sitzungsort
Rathaus Rübgarten
Hauptstraße 10
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Rübgarten
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Tagesordnung
TOP 1
Ortschaftsrat
- Verpflichtung der am 26. Mai gewählten Ortschaftsratsmitglieder


Beschluss:

Ortsvorsteher Kemmler verpflichtete alle am 26. Mai 2019 gewählten Ortschftsratsmitglieder per Handschlag.

TOP 2
Wahl des Ortsvorstehers für Rübgarten und eines oder mehrerer Stellvertreter

Beschluss:

Dem Gemeinderat wurden Frau Brigitte Rapp als Ortsvorsteherin und Herr Dr. Florian Wagner als stv. Ortsvorsteher vorgeschlagen.

TOP 3
Gemeinderat
- Wahl von Stellvertretern des Bürgermeisters


Beschluss:

Dem Gemeinderat wurden vorgeschlagen als
1. Stellvertreter: Herr Alexander Zimmermann,
2. Stellvertreterin: Frau Beate Saile-Sulz,
3. Stellvertreter: Herr Dr. Thomas Leyener.

TOP 4
Gemeinderat
- Bildung und Besetzung von Ausschüssen
- Wahl der Vertreter zur Mitgliederversammlung des Trägervereins Sozial- und Diakoniestation Pliezhausen-Walddorfhäslach e.V.
- Wahl der Vertreter in den gemeinsamen Ausschuss für das Pflegeheim "Haus am Schulberg"


Beschluss:

(DS 106/2019) Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

(DS 108/2019) Empfehlung an den Gemeinderat, folgende Gemeinderäte in die Mitgliederversammlung des Trägervereins Sozial- und Diakoniestation Pliezhausen-Walddorfhäslach e.V. zu bestellen:
1. Daniel Armbruster
2. Gerda Armbruster
3. Kathrin Henne
4. Marion Hennig
5. Ute Mohaupt
6. Beate Saile-Sulz
7. Birgit Schoblocher
8. Ruth Wermke.


(DS 109/2019) Empfehlung an den Gemeinderat, folgende Gemeinderäte in den gemeinsamen Ausschuss für das Pflegeheim "Haus am Schulberg" zu entsenden:
1. Christoph Brandner
2. Dr. Thomas Leyener
3. Susanne Stetter.

TOP 5
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Ortsmitte Rübgarten - 2. Erweiterung", Rübgarten
- Aufstellungsbeschluss


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Ortsmitte Rübgarten - 2. Erweiterung", Rübgarten

Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Bauvorhaben Hauptstraße 25, Rübgarten

Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Baugesuche
TOP 9
Mitteilungen, Sonstiges

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