Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

• Vorlage Gebührenerlass Kindertagesbetreuung und Musikschule vom 18.05.2020
  
  • DS 33/2020 Anlage 1

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

• Vorlage Musikschule Pliezhausen - Änderung der Musikschulordnung vom 18.05.2020
  
  • DS 29/2020 Anlage 1

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag mit folgender Änderung: in § 7 Abs. 1 wird das Wort "ausschließlich" durch das Wort "grundsätzlich" ersetzt.

• Vorlage Neubau Feuerwehrgerätehaus Rübgarten vom 18.05.2020
  
  • DS 32/2020 Anlagen 1-4

Einstimmiger Beschluss:
1.)  Dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rübgarten auf Grundlage der beigefügten Entwurfsplanung und der beigefügten Kostenberechnung wird grundsätzlich zugestimmt.
2.)  Die weiteren Planungsaufträge für das Gebäude werden an das Architekturbüro Baisch + Fritz vergeben. Die Fachplanungsaufträge werden innerhalb der Bewirtschaftungskompetenz des Bürgermeisters vergeben.
3.)  Die zeitliche Umsetzung von Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen steht vor dem Hintergrund der noch nicht endgültig absehbaren finanziellen Folgen der Corona-Krise unter dem Vorbehalt einer weiteren zustimmenden Beschlussfassung durch den Gemeinderat.

• Vorlage Bauplatzvergaberichtlinie der Gemeinde Pliezhausen für Wohnbaugrundstücke vom 18.05.2020
  
  • DS 14/2020 Anlage 1

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag mit folgenden Änderungen:
- Datum der Bauplatzvergaberichtlinie und des Gemeinderatsbeschlusses: 26. Mai 2020
- Punktzahl für das Kriterium "Eltern oder Großeltern werden in das zu erbauende Wohngebäude aufgenommen (Mehrgenerationenwohnen)": 25 Punkte, nur bei gemeinsamer Bewerbung als Bauherrengemeinschaft.
- Bei Bewerbern mit gleicher Punktzahl: keine Bevorzugung von Bewerbern mit höherer Kinderzahl, sondern Losentscheid.

• Vorlage Künftige Kaufpreisgestaltung bei der Veräußerung von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken / Wohnbaugebiet „Michelreis III“, Rübgarten - Vergabeverfahren - Festlegung von Grundstückskaufpreisen vom 18.05.2020
  
  • DS 21/2020 Anlage
  • DS 21/2020 Anlage nichtöffentlich
  • DS 21/2020 und DS 22/2020 Anlage nichtöffentlich

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag mit folgenden Änderungen:
Ziff. 2.1) und 2.5): Datum der Bauplatzvergaberichtlinie: 26.05.2020
Ziff. 2.5), letzter Satz: Dies erfolgt über das System BAUPILOT

• Vorlage Eingeschränktes Gewerbegebiet „Michelreis IV“, Rübgarten - Festlegung von Grundstückskaufpreisen vom 18.05.2020
  
  • DS 22/2020 Anlage
  • DS 21/2020 und DS 22/2020 Anlage nichtöffentlich

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

• Vorlage Bürger- und Vereinshaus Schillerplatz, Pliezhausen - Vergabe vom 18.05.2020
  
  • DS 34/2020 Anlagen 1-2
  • DS 34/2020 Anlagen 1-2 nichtöffentlich

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

Einstimmige Zusatimmung zur Annahme folgender Spenden:
- 60 Euro für die Landschaftspflege
- 20 Europaletten für das Kinderhaus Regenbogen
- 25 Schutzmasken für das Betreute Wohnen