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Gemeinderatssitzung 20.04.2021

Sitzungstermin:
Di, 20.04.2021
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat

Während des gesamten Aufenthalts im Gebäude besteht die Verpflichtung, eine FFP2-Maske (ohne Ventil) zu tragen, auch am Platz.

nö Einladung Gemeinderatssitzung

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Sitzungsort
Gemeindehalle Pliezhausen
Friedrichstraße 50
72124 Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Lärmschutz Bundesstraße 27

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 2
Sachstandsbericht "Wohnen und Bauen in Pliezhausen"

Beschluss:

Einstimmig:
1. Der Sachstandsbericht zum Thema „Wohnen und Bauen in Pliezhausen“ wird grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis genommen. Gleiches gilt für die hieraus resultierenden Handlungsansätze. Diese sollen vorbereitend bzw. vertiefend weiterentwickelt werden, sodass sie Grundlage für eine Klausurtagung zum Thema „Wohnen und Bauen“ sein können, die abhängig von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie sowie dem Fortschritt der in der Begründung angesprochenen Projekte und Denkansätze terminiert werden soll.
2. Den skizzierten Ansätzen in Bezug auf die Bebauung des Areals an der Tübinger Straße B 297 (Flst. Nrn. 256/1, 259, 260/1, 261/2, 262/1 und 1606, Gemarkung Pliezhausen) wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird mit den weiteren Vorarbeiten zur Herstellung der finalen Entscheidungsreife beauftragt.

Bei 10 Pro-, 9 Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich:
3. Den skizzierten Ansätzen in Bezug auf die Bebauung des Areals an der Tübinger Straße / Alemannenstraße / Achalmstraße (Flst. Nr. 325) wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird mit den weiteren Vorarbeiten zur Herstellung der finalen Entscheidungsreife beauftragt.

TOP 3
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften ''Hinter Gärten II'', Pliezhausen
- Wiederaufgreifen des seither ruhenden Verfahrens im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB / erneuter Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Feststellung Änderungsentwürfe


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Eingeschränktes Gewerbegebiet Baumsatz IIIA (Kulper I)“, Pliezhausen
- Bauantrag der ALDI Aichtal GmbH & Co. KG
- Änderung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (Aufstellungsbeschluss, Verfahren)


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Bauhofgelände", Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Ortszentrum - 3. Erweiterung (nördlich der Wilhelmstraße)", Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Fortführung des Verfahrens
- Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Zusammensetzung des Gemeinderats
- Ausscheiden und Verabschiedung von Gemeinderatsmitglied Dr. Thomas Leyener
- Nachrücken des Nachfolgers Herr Jürgen Tjaden, Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Gemeinderat
- Wahl von Stellvertretern des Bürgermeisters


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend der Ziffer 1 des Beschlussvorschlags. Einstimmige Wahl von Herrn Gemeinderat Rainer Blum zum 3. Stellvertreter des Bürgermeisters.

TOP 9
Gemeinderat
- Neubildung und Neubesetzung des Ausschusses für technische Fragen und Umweltschutz, des Bauausschusses (Stellvertretung) sowie des gemeinsamen Ausschusses für das Pflegeheim "Haus am Schulberg"


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen des Gemeinderats

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.


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