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Gemeinderatssitzung 19.10.2021

Sitzungstermin:
Di, 19.10.2021
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat

Während des gesamten Aufenthalts im Gebäude besteht die Verpflichtung, eine medizinische oder eine FFP2-Maske (ohne Ventil) zu tragen, auch am Platz.

Einladung Gemeinderatssitzung nö

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Sitzungsort
Gemeindehalle Pliezhausen
Friedrichstraße 50
72124 Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Verpflichtung von Bürgermeister Dold

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 2
Vorstellung des Kriminalitätslageberichts 2020 für die Gemeinde Pliezhausen

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 3
Wohnbauentwicklung auf dem Areal Haldenstraße 1, Pliezhausen (ehem. Kinderhaus Am Käppele)

Beschluss:

Mehrheitlicher Beschluss (1 Gegenstimme) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Bauvorhaben Rosenstraße 22, Pliezhausen,
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Rosenstraße / Lindenstraße / Deutsche Gasse", Pliezhausen
- Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Städtebauliche Entwicklung und Neuordnung Ortsmitte Gniebel
- Aufstellung eines Bebauungsplans und Örtlicher Bauvorschriften im Bereich Walddorfer Straße / Reutlinger Straße / Brunnenstraße, Gniebel (Ortsmitte Gniebel - Erweiterung)
- Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts der Gemeinde nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB betreffend das Objekt Walddorfer Straße 3 (Flst. Nr. 29/1), Gebäude- und Freifläche


Beschluss:

Mehrheitlicher Beschluss entsprechend Ziffer 1 und 2 (1 Enthaltung) sowie entsprechend Ziffer 3 (3 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen) und einstimmiger Beschluss entsprechend Ziffer 4 des Beschlussvorschlags.

TOP 6
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Marienstraße“, Pliezhausen
- Entwurfsfeststellung
- Auslegungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Änderung des Ortsbauplans „Pfaffenacker“, Pliezhausen, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 843/2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Investitionsprogramm zum beschleunigten Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Lärmschutz B 27 - Sachstandsinformation

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 10
Mitteilungen, Sonstiges

Beschluss:

Einstimmige Zustimmung zur Annahme der im Sachvortrag genannten Spende für die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesen.