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Sitzung des Ortschaftsrats Rübgarten 15.11.2021

Sitzungstermin:
Mo, 15.11.2021
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Ortschaftsrat Rübgarten

Während des gesamten Aufenthalts im Gebäude besteht die Verpflichtung, eine medizinische oder eine FFP2-Maske (ohne Ventil) zu tragen, auch am Platz.

Einladung Ortschaftsratssitzung Rübgarten nö

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Sitzungsort
Mehrzweckhalle Rübgarten
Wildenaustraße 15
72124 Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Kalkulation/Anpassung der Abwassergebühren 2022
- Erlass einer Änderungssatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 2
Kalkulation/Erhöhung der Wassergebühren für 2022
- Erlass einer Änderungssatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Grund- und Gewerbesteuer
- Erhöhung der Hebesätze im Haushaltsjahr 2022
- Neufassung der Hebesatzsatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Hundesteuer
- Erhöhung und Einführung der Kampfhundebesteuerung im Haushaltsjahr 2022
- Änderung der Hundesteuersatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag, mit folgender Ergänzung:

Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzung einer Ermäßigung der Hundesteuer für Fälle zu prüfen, in denen ein Sachkundenachweis (z.B. Begleithunde, Augsburger Modell o.ä.; siehe Satzung Holzgerlingen) erbracht und ein entsprechender Antrag gestellt wird. Der Ortschaftsrat bittet um entsprechenden Bericht. Zudem wird um Prüfung und Mitteilung gebeten, wie der Sachstand der landesseitigen Diskussion um die Einführung eines sogenannten "Hundeführerscheins" ist.

TOP 5
Bauvorhaben Geschwister-Scholl-Straße 6, Rübgarten

Beschluss:

Empfehlung an den Bauausschuss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Bauvorhaben Georg-Elser-Straße 5, Rübgarten

Beschluss:

Empfehlung an den Bauausschuss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Mitteilungen, Sonstiges

Rathaus Pliezhausen

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