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Sitzung des Ortschaftsrats Rübgarten 19.09.2022
Beschluss:
Der Ortschaftsrat nimmt Kenntnis.
Beschluss:
Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag mit der Ergänzung, dass im Zuge der Baurechtsschaffung der Einmündungsbereich des Nordwegs in die Steigstraße auf dieser Grundstücksseite entsprechend dem ursprünglichen Bebauungsplan bzw. der Verkehrssicherheitserfordernisse / Regeln der Technik ausgerundet werden soll und die Bereitschaft zur Bebauungsplanänderung mit der Erwartungshaltung verknüpft wird, dass die Gemeinde die hierzu erforderlichen wenigen m² erwerben kann. Dies wäre hier der Verkehrssicherheit dienlich, da aus dem Nordweg in die Steigstraße nach rechts ausfahrende Fahrzeuge hier aufgrund des senkrechten Einmündens oft auf die Gegenseite ausweichen müssen. Zudem ist der Bereich unübersichtlich.
Beschluss:
Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.