Bürger- & Ratsinformationssystem

Sitzung des Ortschaftsrats Rübgarten 19.09.2022

Sitzungstermin:
Mo, 19.09.2022
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Ortschaftsrat Rübgarten
^
Sitzungsort
Mehrzweckhalle Rübgarten
Wildenaustraße 15
72124 Pliezhausen
^
Tagesordnung
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Vorstellung des Kriminalitätslageberichts 2021 für die Gemeinde Pliezhausen

Beschluss:

Der Ortschaftsrat nimmt Kenntnis.

TOP 3
Anfrage zur Erweiterung der Baumöglichkeiten auf dem Grundstück Steigstraße 15, Rübgarten

Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag mit der Ergänzung, dass im Zuge der Baurechtsschaffung der Einmündungsbereich des Nordwegs in die Steigstraße auf dieser Grundstücksseite entsprechend dem ursprünglichen Bebauungsplan bzw. der Verkehrssicherheitserfordernisse / Regeln der Technik ausgerundet werden soll und die Bereitschaft zur Bebauungsplanänderung mit der Erwartungshaltung verknüpft wird, dass die Gemeinde die hierzu erforderlichen wenigen m² erwerben kann. Dies wäre hier der Verkehrssicherheit dienlich, da aus dem Nordweg in die Steigstraße nach rechts ausfahrende Fahrzeuge hier aufgrund des senkrechten Einmündens oft auf die Gegenseite ausweichen müssen. Zudem ist der Bereich unübersichtlich.

TOP 4
Änderung der "Richtlinien über Ehrungen und Auszeichnungen für besondere Verdienste" sowie Änderung der "Richtlinien über Ehrungen und Auszeichnungen für besondere sportliche Leistungen und Verdienste um den Sport"

Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Mitteilungen, Sonstiges