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Gemeinderatssitzung 20.12.2022

Sitzungstermin:
Di, 20.12.2022
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat

Zum Schutz aller wird darum gebeten, während des gesamten Aufenthalts im Gebäude eine Maske zu tragen.

Einladung Gemeinderatssitzung nö

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Sitzungsort
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Abwasserbeseitigung Gniebel und Rübgarten
- Anschluss an das Klärwerk-Nord
- Vergabe der Leitungsbauarbeiten Los 1 + 2
- Erneuerung der Wasserleitung im Mühleweg


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Hochbehälter Lange Äcker
- Sanierung der Zu- und Abluft
- Teilerneuerung der Rohrleitungen im Rohrkeller


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Einstellung des Verfahrens zur Schaffung von Wohnbauland im Gebiet "Steig", Rübgarten

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Bauplatzvergaberichtlinie der Gemeinde Pliezhausen für Gewerbebaugrundstücke

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Ausschreibung des Gewerbebaugrundstücks Flst. Nr. 367/21, Gemarkung Rübgarten

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Vereinsförderung
- Zahlung eines einmaligen Energiekostenzuschusses an die besitzenden Vereine im Jahr 2022


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
1. Änderung des Bebauungsplans "Eingeschränktes Gewerbegebiet Baumsatz IIIA (Kulper I)", Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
2. Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Eingeschränktes Gewerbegebiet Baumsatz IIIA (Kulper I)", Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 11
3. Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Auchtert (Westlicher Teil) - Neuaufstellung 1995", Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 12
Änderung des Ortsbauplans "Im Beckenwasen", Rübgarten, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 338/1
- Aufstellungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 13
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Riedweg", Rübgarten
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 14
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Walddorfer Wasen I", Gniebel, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 1140/11
- Aufstellungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 15
Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Geschirrmobil der Gemeinde Pliezhausen im Hinblick auf § 2b UstG

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 16
Mitteilungen, Sonstiges
Spenden


Beschluss:

Einstimmige Zustimmung zur Annahme der im Sachvortrag genannten Spenden für die Musikschule, die Mediothek, die Offene Jugendarbeit, die Jugendfeuerwehr, die Kinderhäuser und den Sozialfonds.


Rathaus Pliezhausen

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