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Gemeinderatssitzung 25.04.2023

Sitzungstermin:
Di, 25.04.2023
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Grundschule Gniebel/Dörnach
- Energetische Sanierung


Beschluss:

1. Der energetischen Sanierung der Grundschule Gniebel/Dörnach durch BEG-Einzelmaßnahmen sowie dem Heizungsaustausch wird zugestimmt (zwei Enthaltungen).

2. Zusätzlich wird eine Verbesserung der Geschossdeckendämmung vorgenommen (eine Gegenstimme)

TOP 2
Neufassung der Allgemeinen Bestimmungen der Gemeinde Pliezhausen über die Stellplatzablösung

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Bauvorhaben Wilhelmstraße 12, Pliezhausen
- Stellplatzablösung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Sport- und Freizeitpark Pliezhausen“, im Bereich der Reithalle, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften ''Hinter Gärten II'', Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellung geänderter Entwürfe


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
2. Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Eingeschränktes Gewerbegebiet Baumsatz IIIA (Kulper I)", Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Änderung der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Ortsmitte Rübgarten“
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Bongert / Brühl“, Dörnach, im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Nordwestlich der Mühlbachstraße - 2023“, Dörnach, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Grundstücksangelegenheiten
- Vergabe des Gewerbegrundstücks Flst. Nr. 367/21 im Gebiet “Michelreis IV (eingeschränktes Gewerbegebiet)“, Rübgarten


Beschluss:

Bei einer Enthaltung Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 11
Mitteilungen, Sonstiges

Beschluss:

Spenden:
Beschluss: Einstimmige Zustimmung zur Annahme der im Sachvortrag genannten Spenden für eine Sitzbank sowie das Feuerwehrwesen