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Gemeinderatssitzung 23.05.2023

Sitzungstermin:
Di, 23.05.2023
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Sozialraumorientierung

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis

TOP 2
Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Pliezhausen-Walddorfhäslach, Neuaufstellung des Teils Pliezhausen
- Grundsatzbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Aufstellung des Teilregionalplans Windkraft und des Teilregional-plans Solarenergie durch den Regionalverband Neckar-Alb
- Suchraumkarten Wind- und Solarenergie
- Stellungnahme der Gemeinde Pliezhausen im Rahmen der informellen Beteiligung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Förderung von steckerfertigen Photovoltaikanlagen („Balkonkraftwerke“)
- Erlass einer Förderrichtlinie


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
- Vorschlagsliste der Gemeinde


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Mitteilungen, Sonstiges

Beschluss:

Spenden:
Beschluss: Einstimmige Zustimmung zur Annahme der im Sachvortrag genannten Spenden für das Feuerwehrwesen, die Ukrainehilfe und KulturGut.

TOP 7
Änderung des Ortsbauplans "Pfaffenacker", Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Erlass Örtlicher Bauvorschriften
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellung geänderter Entwürfe


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
5. Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Auchtert (Westlicher Teil) - Neuaufstellung 1995", Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Baumsatz II – Änderung 2023", Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Eigenkontrollverordnung (EKVO) 2023
Kanalsanierung in geschlossener Bauweise in Pliezhausen
- Vergabe von Kanal- und Schachtsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.