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Gemeinderatssitzung 18.07.2023

Sitzungstermin:
Di, 18.07.2023
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Anschluss Rathaus Pliezhausen an die Heizzentrale im Otwin Brucker Schulzentrum mit integriertem Nahwärmenetz
- Contracting-Ausschreibung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag

TOP 2
Biotopverbundplanung

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Arbeitsgemeinschaft Sport in Pliezhausen (ASP) und Kindersportschule (KiSS)
- Sachstandsbericht


Beschluss:

Zustimmende Kenntnisnahme.

TOP 4
Feuerwehr-Entschädigungssatzung
- Änderung der Satzung



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften ''Hinter Gärten II'', Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Sport- und Freizeitpark Pliezhausen“, im Bereich der Reithalle, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Am Käppele“, Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellung geänderter Entwürfe



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
6. Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Baumsatz III“, Pliezhausen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Blenklensäcker“ für den Bereich Flst. Nr. 744/2, Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Äckerle III“, Rübgarten
- Bauvorhaben Äckerlestraße 6
- Aufhebung der Satzung über eine Veränderungssperre



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 11
Änderung des Ortsbauplans „Im Beckenwasen“, Rübgarten, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 338/1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Entwurfsfeststellung




Beschluss:

Einstimmig:

1. Die Entwürfe zur Änderung des Ortsbauplans „Im Beckenwasen“, Rübgarten, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 338/1, bestehend aus dem Entwurf des zeichnerischen Teils vom 17.07.2023 (Anlage 1 neu), dem Entwurf der Satzung vom 29.06.2023 (Anlage 2) sowie dem Entwurf des Textteils und der Örtlichen Bauvorschriften vom 29.06.2023 (Anlage 3), werden festgestellt. Ebenfalls festgestellt wird der Entwurf der Begründung vom 29.06.2023 (Anlage 4).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren zu betreiben.

TOP 12
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Riedweg", Rübgarten
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- erneuter geänderter Aufstellungsbeschluss und Feststellung geänderter Entwürfe



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 13
2. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Michelreis IV (eingeschränktes Gewerbegebiet)“, Rübgarten
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 14
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Sportgelände Rübgarten“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 15
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Walddorfer Wasen I“, Gniebel, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 1140/11, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 16
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Bongert / Brühl“, Dörnach, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 17
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Nordwestlich der Mühlbachstraße - 2023“, Dörnach, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellung geänderter Entwürfe


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 18
Mitteilungen, Sonstiges