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Gemeinderatssitzung 18.07.2023
- Contracting-Ausschreibung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag
- Sachstandsbericht
Beschluss:
Zustimmende Kenntnisnahme.
- Änderung der Satzung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Satzungsbeschluss
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Satzungsbeschluss
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellung geänderter Entwürfe
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Bauvorhaben Äckerlestraße 6
- Aufhebung der Satzung über eine Veränderungssperre
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Einstimmig:
1. Die Entwürfe zur Änderung des Ortsbauplans „Im Beckenwasen“, Rübgarten, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 338/1, bestehend aus dem Entwurf des zeichnerischen Teils vom 17.07.2023 (Anlage 1 neu), dem Entwurf der Satzung vom 29.06.2023 (Anlage 2) sowie dem Entwurf des Textteils und der Örtlichen Bauvorschriften vom 29.06.2023 (Anlage 3), werden festgestellt. Ebenfalls festgestellt wird der Entwurf der Begründung vom 29.06.2023 (Anlage 4).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren zu betreiben.
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- erneuter geänderter Aufstellungsbeschluss und Feststellung geänderter Entwürfe
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Satzungsbeschluss
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellung geänderter Entwürfe
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.