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Sitzung des Ortschaftsrats Rübgarten 17.07.2023

Sitzungstermin:
Mo, 17.07.2023
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Ortschaftsrat Rübgarten
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Sitzungsort
Rathaus Rübgarten
Hauptstraße 10
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Rübgarten
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Tagesordnung
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Biotopverbundplanung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Feuerwehr-Entschädigungssatzung
- Änderung der Satzung



Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Äckerle III“, Rübgarten
- Bauvorhaben Äckerlestraße 6
- Aufhebung der Satzung über eine Veränderungssperre


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Änderung des Ortsbauplans „Im Beckenwasen“, Rübgarten, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 338/1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Entwurfsfeststellung



Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat:

1. Die Entwürfe zur Änderung des Ortsbauplans „Im Beckenwasen“, Rübgarten, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 338/1, bestehend aus dem Entwurf des zeichnerischen Teils vom 17.07.2023 (Anlage 1 neu), dem Entwurf der Satzung vom 29.06.2023 (Anlage 2) sowie dem Entwurf des Textteils und der Örtlichen Bauvorschriften vom 29.06.2023 (Anlage 3), werden festgestellt. Ebenfalls festgestellt wird der Entwurf der Begründung vom 29.06.2023 (Anlage 4).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren zu betreiben.

TOP 6
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Riedweg", Rübgarten
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- erneuter geänderter Aufstellungsbeschluss und Feststellung geänderter Entwürfe


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
2. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Michelreis IV (eingeschränktes Gewerbegebiet)“, Rübgarten
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Sportgelände Rübgarten“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Bauvorhaben Im Michelreis 20, Rübgarten

Beschluss:

Empfehlung an den Bauausschuss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Mitteilungen, Sonstiges