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Gemeinderatssitzung 27.02.2024

Sitzungstermin:
Di, 27.02.2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Tagesordnung
TOP 1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
- Verabschiedung und Satzungsbeschluss
- Kreditaufnahme 2024
- Übertragung von investiven Haushaltsmitteln


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 2
Deutsches Rotes Kreuz Ortsverein Pliezhausen
- Tätigkeitsbericht
- Zuschussantrag


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Vereinsförderung
- Zuschussantrag SSV Rübgarten


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Friedrichstraße, Pliezhausen
Entwurfsplanung der Kanal- und Wasserleitung, Nahwärme, Straßenbeleuchtung, des Straßenbelages und der Verkabelungsanlagen
- Beauftragung der Entwurfsplanung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für die Grundstücke Flst. Nr. 1331 (Friedrichstraße 42) und Flst. Nr. 1334/1 (Karlstraße 5) der Gemarkung Pliezhausen

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Blenklensäcker - Änderung und Neufassung 2023", Pliezhausen, ohne die Grundstücke Flst. Nrn. 737/5, 737/6, 741/1, 742/1, 744/2, 745, 745/1 und 746, Gemarkung Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Feststellung geänderter Entwürfe


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Mitteilungen, Sonstiges