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Sitzungstermine 2024 - Änderungen vorbehalten

Sitzungstermine 2025 - Änderungen vorbehalten

Gemeinderatssitzung 07.05.2024

Sitzungstermin:
Di, 07.05.2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat

Einladung Gemeinderatssitzung am 07.05.2024 nö

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Sitzungsort
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Pliezhausen
- Erlass von Benutzungsbedingungen sowie
- Erlass von Bedingungen zur Erhebung von Nutzungsentgelten
- Anpassung der Elternbeiträge jeweils zum 1. Januar 2025 und 2026



Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 2
Eigenkontrollverordnung (EKVO) 2024
Kanalsanierung in geschlossener Bauweise in Pliezhausen und Gniebel
- Vergabe von Kanal- und Schachtsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Schaffung von Wohnraum in der Anschlussunterbringung von Geflüchteten im Bereich Tübinger Straße 81, Pliezhausen
- Baubeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Bauleitplanung der Gemeinde Walddorfhäslach
- Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Moldex/Metric – Erweiterung 2023“
- Stellungnahme der Gemeinde Pliezhausen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Pliezhausen-Walddorfhäslach, Teil Walddorfhäslach


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Blenklensäcker - Änderung und Neufassung 2023", Pliezhausen, ohne die Grundstücke Flst. Nrn. 737/5, 737/6, 741/1, 742/1, 744/2, 745, 745/1 und 746, Gemarkung Pliezhausen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Änderung des Ortsbauplans „Beckenwasen“, Rübgarten, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 338/1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Umsetzung der E-Akte
- Vollständige Digitalisierung Bauakten


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen des Gemeinderats

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 9
Mitteilungen, Sonstiges

Beschluss:

Spenden:
Beschluss: Einstimmige Zustimmung zur Annahme der im Sachvortrag genannten Spenden für das Kinderhaus Regenbogen, die Jugendfeuerwehr und das Feuerwehrwesen.