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Gemeinderatssitzung öffentlich 24.09.2019

Sitzungstermin:
Di, 24.09.2019
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Großer Sitzungssaal
Marktplatz 1
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Bürgerfragestunde

Beschluss:

Von der Bürgerfragestunde wurde kein Gebrauch gemacht.

TOP 2
Gemeinderat
- Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderatsmitglieder


Beschluss:

Bürgermeister Dold verpflichtete alle am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderatsmitglieder per Handschlag.

TOP 3
Wahl des Ortsvorstehers für Rübgarten und eines oder mehrerer Stellvertreter

Beschluss:

Jeweils einstimmig wurden in getrennten Wahlgängen gewählt
zur Ortsvorsteherin Frau Brigitte Rapp
zum stv. Ortsvorsteher Herr Dr. Florian Wagner.

TOP 4
Wahl des Ortsvorstehers für Gniebel und eines oder mehrerer Stellvertreter

Beschluss:

In getrennten Wahlgängen wurden gewählt
zur Ortsvorsteherin Frau Kathrin Henne (einstimmig)
zum stv. Ortsvorsteher Herr Jürgen Tjaden (bei 2 Enthaltungen).

TOP 5
Wahl des Ortsvorstehers für Dörnach und eines oder mehrerer Stellvertreter

Beschluss:

Jeweils einstimmig wurden in getrennten Wahlgängen gewählt
zur Ortsvorsteherin Frau Marion Hennig
zum stv. Ortsvorsteher Herr Thomas Fuchslocher.

TOP 6
Gemeinderat
- Wahl von Stellvertretern des Bürgermeisters


Beschluss:

Es wurde einstimmig beschlossen, 3 Stellvertreter des Bürgermeisters zu bestellen, und zwar zum 1. Stellvertreter einen Gemeinderat aus dem Ortsteil Pliezhausen, zum 2. Stellvertreter einen Gemeinderat aus dem Ortsteil Rübgarten und zum 3. Stellvertreter einen Gemeinderat aus dem Ortsteil Gniebel.
In getrennten Wahlgängen wurden jeweils bei Enthaltungen der Betroffenen gewählt
zum 1. Stellvertreter Herr Alexander Zimmermann
zur 2. Stellvertreterin Frau Beate Saile-Sulz und
zum 3. Stellvertreter Herr Dr. Thomas Leyener.

TOP 7
Gemeinderat
- Bildung und Besetzung von Ausschüssen
- Wahl des Vertreters zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Merzenbachtal
- Wahl der Vertreter zur Mitgliederversammlung des Trägervereins Sozial- und Diakoniestation Pliezhausen-Walddorfhäslach e.V.
- Wahl der Vertreter in den gemeinsamen Ausschuss für das Pflegeheim "Haus am Schulberg"


Beschluss:

(DS 106/2019) Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

(DS 107/2019) Einstimmig wurde beschlossen, Ortsvorsteherin Marion Hennig als weiteres Mitglied in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Merzenbachtal zu entsenden.

(DS 108/2019)Einstimmig wurden folgende Gemeinderäte als weitere Mitglieder in die Mitgliederversammlung des Trägerverins Sozial- und Diakoniestation Pliezhausen-Walddorfhäslach e.V. bestellt:
1. Daniel Armbruster
2. Gerda Armbruster
3. Kathrin Henne
4. Marion Hennig
5. Ute Mohaupt
6. Beate Saile-Sulz
7. Birgit Schoblocher
8. Ruth Wermke.

(DS 109/2019) Einstimmig wurden als weitere Mitglieder folgenden Gemeinderäte in den gemeinsamen Ausschuss für das Pflegeheim "Haus am Schulberg" entsandt:
1. Christoph Brandner
2. Dr. Thomas Leyener
3. Susanne Stetter.


TOP 8
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Ortsmitte Rübgarten - 2. Erweiterung", Rübgarten
- Aufstellungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des künftigen Babauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften "Ortsmitte Rübgarten - 2. Erweiterung", Rübgarten

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss enstprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Bauvorhaben Hauptstraße 25, Rübgarten

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss enstprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 11
Neubebauung des Grundstücks Flst. Nr. 811, Gemarkung Pliezhausen (bislang: Johannesstraße 28)
- formlose Anfrage zur geänderten Planung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss enstprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 12
Erweiterung Kinderhaus Gniebel für Drei- bis Sechsjährige, Erlacher Weg 5, Gniebel
- Vergabe


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss enstprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 13
Jahresabschluss 2018
- Gemeindehaushalt
- Eigenbetrieb Wasserversorgung


Beschluss:

(DS 113/2019) Einstimmiger Beschluss enstprechend dem Beschlussvorschlag.

(DS 114/2019) Einstimmiger Beschluss enstprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 14
Mitteilungen, Sonstiges

Beschluss:

Der Annahme einer Spende in Höhe von 700 Euro für eine gebrauchte Violine für die Musikschule wurde einstimmig zugestimmt.


Rathaus Pliezhausen

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