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Gemeinderatssitzung 22.09.2020

Sitzungstermin:
Di, 22.09.2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
Wir bitten Sie, zumindest beim Betreten und Verlassen der Halle eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
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Sitzungsort
Gemeindehalle Pliezhausen
Friedrichstraße 50
72124 Pliezhausen
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Tagesordnung
TOP 1
Bürgerfragestunde

Beschluss:

Von der Bürgerfragestunde wurde kein Gebrauch gemacht.

TOP 2
Sachstandsbericht zum neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) und
der Situation in Pliezhausen


Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 3
Ausbau und Instandsetzung der Kreisstraße von Gniebel nach
Dörnach durch den Landkreis Reutlingen,
Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen in der Dörnacher Straße
in Gniebel sowie in der Garten- und Schönbuchstraße in Dörnach
- Baubeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 4
Bürger- und Vereinshaus Schillerplatz, Pliezhausen
- Dachsanierung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Gebührenerlass Kindertagesbetreuung und Musikschule für
Juni 2020


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 6
Verpachtung des Fischwassers der Gemeinde am Reichenbach, Gemarkung Rübgarten, und des Fischwassers der Gemeinde am Merzen- und Mühlbach, Gemarkung Dörnach/Pliezhausen

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 7
Wohngebiet "Baumsatz III", Pliezhausen
- Aufgabe und Veräußerung einer öffentlichen Aufenthaltsfläche
- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Baumsatz III" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB


Beschluss:

Mehrheitlicher Beschluss (2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 8
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften
"Bongert / Brühl", Dörnach, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 195/2
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Behandlung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 9
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im
Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans und der Örtlichen
Bauvorschriften "Marienstraße", Pliezhausen, gemäß § 17 Abs. 1
Satz 3 Baugesetzbuch


Beschluss:

Mehrheitlicher Beschluss (1 Gegenstimme) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 10
Bauvorhaben Johannesstraße 28, Pliezhausen

Beschluss:

Mehrheitlicher Beschluss ( 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 11
Bauvorhaben Hauptstraße 25, Rübgarten

Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 12
Wohnbaugebiet "Michelreis III", Rübgarten
- Bauplatzvergabe, Vergabeermächtigung


Beschluss:

Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 13
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen des Gemeinderats

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 14
Mitteilungen, Sonstiges

Rathaus Pliezhausen

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