Bürger- & Ratsinformationssystem
Gemeinderatssitzung 22.09.2020
Sitzungstermin:
Di, 22.09.2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
Wir bitten Sie, zumindest beim Betreten und Verlassen der Halle eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
TOP 2
Sachstandsbericht zum neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) und
der Situation in Pliezhausen
Beschluss:
der Situation in Pliezhausen
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.
TOP 3
Ausbau und Instandsetzung der Kreisstraße von Gniebel nach
Dörnach durch den Landkreis Reutlingen,
Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen in der Dörnacher Straße
in Gniebel sowie in der Garten- und Schönbuchstraße in Dörnach
- Baubeschluss
Beschluss:
Dörnach durch den Landkreis Reutlingen,
Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen in der Dörnacher Straße
in Gniebel sowie in der Garten- und Schönbuchstraße in Dörnach
- Baubeschluss
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 4
Bürger- und Vereinshaus Schillerplatz, Pliezhausen
- Dachsanierung
Beschluss:
- Dachsanierung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 5
Gebührenerlass Kindertagesbetreuung und Musikschule für
Juni 2020
Beschluss:
Juni 2020
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 6
Verpachtung des Fischwassers der Gemeinde am Reichenbach, Gemarkung Rübgarten, und des Fischwassers der Gemeinde am Merzen- und Mühlbach, Gemarkung Dörnach/Pliezhausen
Beschluss:
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 7
Wohngebiet "Baumsatz III", Pliezhausen
- Aufgabe und Veräußerung einer öffentlichen Aufenthaltsfläche
- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Baumsatz III" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Beschluss:
- Aufgabe und Veräußerung einer öffentlichen Aufenthaltsfläche
- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Baumsatz III" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Beschluss:
Mehrheitlicher Beschluss (2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 8
Änderung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften
"Bongert / Brühl", Dörnach, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 195/2
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Behandlung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Beschluss:
"Bongert / Brühl", Dörnach, im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 195/2
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Behandlung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 9
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im
Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans und der Örtlichen
Bauvorschriften "Marienstraße", Pliezhausen, gemäß § 17 Abs. 1
Satz 3 Baugesetzbuch
Beschluss:
Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans und der Örtlichen
Bauvorschriften "Marienstraße", Pliezhausen, gemäß § 17 Abs. 1
Satz 3 Baugesetzbuch
Beschluss:
Mehrheitlicher Beschluss (1 Gegenstimme) entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 10
Bauvorhaben Johannesstraße 28, Pliezhausen
Beschluss:
Beschluss:
Mehrheitlicher Beschluss ( 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 11
Bauvorhaben Hauptstraße 25, Rübgarten
Beschluss:
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
TOP 12
Wohnbaugebiet "Michelreis III", Rübgarten
- Bauplatzvergabe, Vergabeermächtigung
Beschluss:
- Bauplatzvergabe, Vergabeermächtigung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
