Bürger- & Ratsinformationssystem
Gemeinderatssitzung 16.11.2021
Während des gesamten Aufenthalts im Gebäude besteht die Verpflichtung, eine medizinische oder eine FFP2-Maske (ohne Ventil) zu tragen, auch am Platz.
sportschule (KiSS)
- Sachstandsbericht
- Unterstützung durch die Gemeinde
Beschluss:
Mehrheitlicher Beschluss (2 Gegenstimmen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Jahresbericht 2020/2021
- Änderung der Gebührensatzung zum 1. Februar 2022
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Erlass einer Änderungssatzung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Erlass einer Änderungssatzung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Erhöhung der Hebesätze im Haushaltsjahr 2022
- Neufassung der Hebesatzsatzung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss:
Der Hebesatz der Grundsteuer A wird auf 370% angehoben.
Der Hebesatz der Grundsteuer B wird auf 400% angehoben.
Mehrheitlicher Beschluss (2 Gegenstimmen):
Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird auf 370% angehoben.
Die im Entwurf beigefügte Neufassung der Hebesatzsatzung wird erlassen.
- Erhöhung und Einführung der Kampfhundebesteuerung im Haushaltsjahr 2022
- Änderung der Hundesteuersatzung
Beschluss:
Mehrheitlicher Beschluss (4 Enthaltungen) entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Erwerb sämtlicher Kommanditanteile an der RSV Reutlinger Stadtverkehrsgesellschaft mbH Hogenmüller & Kull Co. KG durch die Reutlinger Stadtverkehrsgesellschaft mit beschränkter Haftung; Kapitalerhöhung, Darlehen und Satzungsänderung bei der Reutlinger Stadtverkehrsgesellschaft mit beschränkter Haftung sowie Abschluss Ergebnisabführungsvertrag
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag mit folgender Änderung unter A) Ziffer 2, Unterpunkt 1.1., Buchstabe i, Zeile 3: 24 Monate (anstelle 12 Monate).
"Brunnenstraße/Immenstraße/Talstraße", Gniebel, im beschleunigten
Verfahren nach § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Einstimmiger Beschluss entsprechend dem Beschlussvorschlag.
