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Sitzung des Ortschaftsrats Gniebel 15.11.2021

Sitzungstermin:
Mo, 15.11.2021
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Ortschaftsrat Gniebel

Während des gesamten Aufenthalts im Gebäude besteht die Verpflichtung, eine medizinische oder eine FFP2-Maske (ohne Ventil) zu tragen, auch am Platz.

Einladung Ortschaftsratssitzung Gniebel nö

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Sitzungsort
Rathaus Gniebel
Walddorfer Straße 20
72124 Pliezhausen
Ortsteil: Gniebel
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Tagesordnung
TOP 1
Kalkulation/Anpassung der Abwassergebühren 2022
- Erlass einer Änderungssatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 2
Kalkulation/Erhöhung der Wassergebühren für 2022
- Erlass einer Änderungssatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 3
Grund- und Gewerbesteuer
- Erhöhung der Hebesätze im Haushaltsjahr 2022
- Neufassung der Hebesatzsatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat, die Entscheidung auf die Dezembersitzung zu vertagen (bis die Novembersteuerschätzung vorliegt), da man dann die Finanzsituation besser abschätzen kann.

TOP 4
Hundesteuer
- Erhöhung und Einführung der Kampfhundebesteuerung im Haushaltsjahr 2022
- Änderung der Hundesteuersatzung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.

TOP 5
Aufstellung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften
"Brunnenstraße/Immenstraße/Talstraße", Gniebel, im beschleunigten
Verfahren nach § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung


Beschluss:

Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag, mit der Maßgabe, die Ziffer 1.4 der Örtlichen Bauvorschriften wie folgt abzuändern:

Den 7. Passus (Abstand zum First des Hauptdaches) streichen.

Den 3. Passus (maximale Länge) dahingehend abändern, dass die Länge max. 70% der Gebäudelänge betragen darf.

TOP 6
Mitteilungen, Sonstiges

Rathaus Pliezhausen

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