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Sitzung des Ortschaftsrats Gniebel 15.11.2021
Während des gesamten Aufenthalts im Gebäude besteht die Verpflichtung, eine medizinische oder eine FFP2-Maske (ohne Ventil) zu tragen, auch am Platz.
- Erlass einer Änderungssatzung
Beschluss:
Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Erlass einer Änderungssatzung
Beschluss:
Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.
- Erhöhung der Hebesätze im Haushaltsjahr 2022
- Neufassung der Hebesatzsatzung
Beschluss:
Empfehlung an den Gemeinderat, die Entscheidung auf die Dezembersitzung zu vertagen (bis die Novembersteuerschätzung vorliegt), da man dann die Finanzsituation besser abschätzen kann.
- Erhöhung und Einführung der Kampfhundebesteuerung im Haushaltsjahr 2022
- Änderung der Hundesteuersatzung
Beschluss:
Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag.
"Brunnenstraße/Immenstraße/Talstraße", Gniebel, im beschleunigten
Verfahren nach § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsfeststellung
Beschluss:
Empfehlung an den Gemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag, mit der Maßgabe, die Ziffer 1.4 der Örtlichen Bauvorschriften wie folgt abzuändern:
Den 7. Passus (Abstand zum First des Hauptdaches) streichen.
Den 3. Passus (maximale Länge) dahingehend abändern, dass die Länge max. 70% der Gebäudelänge betragen darf.
